Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge über die Nutzung des unter annamontanafashion.com bereitgestellten Dienstes Springback zwischen der Anna Montana Fashion GmbH, Kirburger Straße 1, 56470 Bad Marienberg, Deutschland (nachfolgend „Anbieter“) und der jeweiligen Nutzerin oder dem jeweiligen Nutzer.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen der Nutzerin oder des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

Der Dienst richtet sich ausschließlich an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

Der Anbieter stellt eine web-basierte Software zur Verfügung, die aus hochgeladenen Fotos eines Zusammensetzungsetiketts oder eines flach ausgelegten Kleidungsstücks eine allgemeine Einschätzung darüber erzeugt, wie sich elastische Textilien im Verlauf eines Tragetages lockern und in welchem Umfang eine Wäsche diese Lockerung zurücknimmt. Erzeugt werden Stufenbilder und, in den entgeltlichen Tarifen, ein kurzer Verlaufsclip.

Die Ausgaben des Dienstes sind Schätzungen auf Grundlage der erkannten Zusammensetzung und Konstruktion. Sie sind keine Messung und keine Prüfung des konkreten Kleidungsstücks. Sämtliche Zahlenangaben werden als Bereiche ausgewiesen. Einzelheiten regelt der KI-Hinweis, der Bestandteil dieser Bedingungen ist.

Der Anbieter schuldet die Bereitstellung der Software, nicht ein bestimmtes inhaltliches Ergebnis. Eine Übereinstimmung der Einschätzung mit dem tatsächlichen Verhalten eines konkreten Kleidungsstücks wird nicht geschuldet und kann nach dem Stand der Technik nicht zugesagt werden.

Der Anbieter verkauft keine Bekleidung, führt keine Materialprüfung im Sinne einer Laborleistung durch und erbringt keine Beratung zu Körperform, Figur oder Körperbild.

Die Nutzung setzt ein Konto voraus. Die Angaben bei der Registrierung müssen vollständig und zutreffend sein; Änderungen sind unverzüglich zu aktualisieren.

Mit dem Absenden des Registrierungsformulars gibt die Nutzerin oder der Nutzer ein Angebot auf Abschluss eines unentgeltlichen Nutzungsvertrags im Tarif Free ab. Der Vertrag kommt mit der Freischaltung des Kontos durch den Anbieter zustande.

Für entgeltliche Tarife wählt die Nutzerin oder der Nutzer im Bestellvorgang den Tarif und die Abrechnungsperiode aus. Vor dem Absenden werden Preis, Abrechnungsperiode, die automatische Verlängerung, der Kündigungsweg und die einbezogenen Bedingungen zusammenfassend angezeigt. Mit dem Betätigen der als zahlungspflichtig gekennzeichneten Schaltfläche gibt die Nutzerin oder der Nutzer ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt mit der Bestätigungs-E-Mail des Anbieters zustande, die zugleich die Bestellung wiedergibt.

Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert und der Nutzerin oder dem Nutzer mit der Bestätigungs-E-Mail zugesandt. Vertragssprache ist Deutsch und Englisch.

Es bestehen drei Tarife: Free zu 0 USD, Hold zu 13 USD monatlich oder 125 USD jährlich, Cycle zu 38 USD monatlich oder 365 USD jährlich. Alle Preise verstehen sich in US-Dollar und inkl. MwSt. in der jeweils gesetzlich geltenden Höhe.

Das Entgelt wird zu Beginn der jeweiligen Abrechnungsperiode im Voraus fällig. Die Abrechnung erfolgt über den vom Anbieter eingesetzten Zahlungsdienstleister; vollständige Zahlungsmittel werden vom Anbieter nicht gespeichert.

Der Anbieter kann die Entgelte mit Wirkung für künftige Abrechnungsperioden ändern. Eine Änderung wird angemeldeten Nutzerinnen und Nutzern mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Widerspricht die Nutzerin oder der Nutzer nicht bis zum Wirksamwerden oder kündigt sie oder er nicht zum Ende der laufenden Periode, gilt die Änderung als angenommen; auf diese Wirkung wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen.

Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu den entgeltlichen Funktionen nach vorheriger Ankündigung bis zum Ausgleich zu sperren.

Jeder Tarif enthält ein monatliches Nutzungskontingent, das in Einheiten („Credits“) ausgewiesen wird. Ein Credit ist ausschließlich eine interne Recheneinheit für die Inanspruchnahme der Rechenleistung des Dienstes.

Credits sind kein Geld, kein E-Geld, kein Guthaben und kein Zahlungsmittel. Sie sind nicht in Geld auszahlbar, nicht einlösbar, nicht übertragbar, nicht handelbar und nicht auf Dritte übertragbar. Sie stellen keine Forderung gegen den Anbieter auf einen bestimmten Geldbetrag dar.

Nicht verbrauchte Credits verfallen mit dem Ende der jeweiligen Abrechnungsperiode und werden nicht in die Folgeperiode übertragen.

Ein Nachkauf von Credits, ein Aufladen eines Guthabens oder der Erwerb von Zusatzpaketen ist nicht möglich und wird vom Anbieter nicht angeboten. Wer mehr Kontingent benötigt, wechselt in einen höheren Tarif.

Der Verbrauch beträgt: ein Credit je Chat-Anfrage, zwei Credits je Etiketten- und Konstruktionslesung, fünf Credits je Stufenbild, fünfzig Credits je Verlaufsclip.

Entgeltliche Verträge laufen über die gewählte Abrechnungsperiode und verlängern sich automatisch um jeweils dieselbe Periode, sofern sie nicht bis zum Ende der laufenden Periode gekündigt werden.

Die Kündigung ist jederzeit und ohne Angabe von Gründen möglich. Sie erfolgt über die Schaltfläche zur Kündigung im Bereich Abrechnung des Kontos und wird zum Ende der bereits bezahlten Periode wirksam. Bis dahin bleiben die Funktionen des gebuchten Tarifs nutzbar. Eine Kündigung per E-Mail an support@annamontanafashion.com ist ebenfalls wirksam.

Der unentgeltliche Tarif kann jederzeit durch Löschung des Kontos beendet werden.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiderseits unberührt. Ein wichtiger Grund für den Anbieter liegt insbesondere bei einem erheblichen oder wiederholten Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen vor.

Verbraucherinnen und Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht von vierzehn Tagen zu. Die vollständige Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular finden Sie auf der Seite Widerrufsrecht.

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Bereitstellung digitaler Inhalte oder Dienstleistungen vor Ablauf der Frist nur unter den Voraussetzungen des § 356 Abs. 5 BGB: die Verbraucherin oder der Verbraucher hat ausdrücklich zugestimmt, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnt, und dabei gesondert bestätigt, Kenntnis davon zu haben, dass das Widerrufsrecht mit vollständiger Vertragserfüllung erlischt.

Beide Erklärungen werden im Bestellvorgang als zwei getrennte, nicht vorangekreuzte Kontrollkästchen abgefragt, serverseitig erneut geprüft und in der Bestellbestätigung wörtlich wiedergegeben. Fehlt eine der drei Voraussetzungen, besteht das Widerrufsrecht unverändert für vierzehn Tage fort.

Zugangsdaten sind geheim zu halten und dürfen Dritten nicht überlassen werden. Ein Konto darf nur von einer Person genutzt werden.

Es dürfen nur Fotos hochgeladen werden, an denen die erforderlichen Rechte bestehen und auf denen keine Personen abgebildet sind. Fotos von am Körper getragenen Kleidungsstücken werden nicht entgegengenommen.

Die weiteren Vorgaben zur zulässigen Nutzung, insbesondere das Verbot, Ausgaben des Dienstes für öffentliche Qualitätsvorwürfe gegen ein konkret bezeichnetes Markenprodukt zu verwenden, ergeben sich aus den Nutzungsbedingungen; diese sind Bestandteil dieses Vertrags.

Die Rechte an den von Ihnen hochgeladenen Fotos verbleiben bei Ihnen. Sie räumen dem Anbieter das einfache, räumlich unbeschränkte und auf die Vertragslaufzeit befristete Recht ein, diese Fotos zu speichern und zu verarbeiten, soweit dies zur Erbringung der Leistung erforderlich ist. Eine Nutzung zum Training, zum Fine-Tuning oder zur Evaluierung von Modellen findet nicht statt.

An den erzeugten Stufenbildern und Clips räumt der Anbieter Ihnen ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht für eigene Zwecke ein, einschließlich der Nutzung zu gewerblichen Zwecken, soweit die Nutzungsbedingungen dem nicht entgegenstehen. Der in die Ausgabe eingebrannte Hinweis „Estimated behaviour“ darf nicht entfernt, überdeckt oder unkenntlich gemacht werden.

Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit des Dienstes, schuldet jedoch keine bestimmte Verfügbarkeitsquote. Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit angekündigt und in nachfrageschwache Zeiten gelegt.

Vorübergehende Einschränkungen, die auf Störungen bei Vorleistungserbringern, auf Angriffen auf die Infrastruktur oder auf höherer Gewalt beruhen, begründen keinen Anspruch auf Minderung, sofern sie nicht erheblich und dauerhaft sind.

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Nutzerin oder der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Eine Änderung der gesetzlichen Beweislast zum Nachteil der Nutzerin oder des Nutzers ist damit nicht verbunden.

Der Anbieter haftet nicht für Entscheidungen, die auf Grundlage der Ausgaben des Dienstes getroffen werden. Die Ausgaben sind Schätzungen und ersetzen keine eigene Prüfung.

Der Anbieter kann diese Bedingungen ändern, soweit dies zur Anpassung an eine geänderte Rechtslage, an höchstrichterliche Rechtsprechung oder an eine Änderung des Leistungsangebots erforderlich ist und die Nutzerin oder der Nutzer dadurch nicht unangemessen benachteiligt wird.

Änderungen werden mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Widerspricht die Nutzerin oder der Nutzer nicht bis zum Wirksamwerden, gelten die Änderungen als angenommen; auf diese Wirkung wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen. Im Fall des Widerspruchs endet der Vertrag zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode.

Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) teilzunehmen. Diese Angabe erfolgt in Erfüllung der Hinweispflicht nach § 36 Abs. 1 Nr. 1 VSBG.

Die zuständige allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle ist die Universalschlichtungsstelle des Bundes am Zentrum für Schlichtung e. V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein. Eine Teilnahme des Anbieters findet nach dem Vorstehenden nicht statt.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht, CISG).

Handelt die Nutzerin oder der Nutzer als Verbraucher, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der durch die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem die Verbraucherin oder der Verbraucher ihren oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.